• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (11) und einer Rückenlehne (12), ist aus einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Gebrauchsstellung zur Seite hin in eine die Sitzbelegung erleichternde Einstiegsstellung verschwenkbar. Erfindungsgemäß ist der Fahrzeugsitz aus der Gebrauchsstellung alternativ in eine den Laderaum (2.1) vergrößernde Cargostellung verlagerbar.
    公开号:DE102004022706A1
    申请号:DE200410022706
    申请日:2004-05-05
    公开日:2005-12-01
    发明作者:James Abraham
    申请人:Johnson Controls GmbH；
    IPC主号:B60N2-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne,welcher aus einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Gebrauchsstellungzur Seite hin in eine die Sitzbelegung erleichternde Einstiegsstellungverschwenkbar ist, sowie ein hiermit ausgestattetes Fahrzeug.
    [0002] Ausder Patentschrift EP0 358 285 B1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz für ein demTransport von Personen dienendes Kraftfahrzeug mit zwei seitlichenSchiebetürenbekannt. Das Kraftfahrzeug ist mit Vordersitzen ausgestattet, diejeweils aus ihrer Gebrauchsstellung um einen Winkel von 45° zur Öffnung derSchiebetürenhin in eine Stellung verschwenkbar sind, die insbesondere älteren oderbehinderten Passagieren ein erleichtertes Belegen des Sitzes ermöglicht.Die Vordersitze sind ferner aus ihrer Gebrauchsstellung nach leichtemVorschwenken der Rückenlehnezum Cockpit hin in eine „Easy-Entry-Position" verschiebbar, welchein an sich bekannter Weise den Zugang zu einer konventionellen Rücksitzbankermöglicht.
    [0003] Dasin dieser Druckschrift offenbarte Innenraumkonzept weist jedochmit Blick auf den zur Verfügungstehenden Laderaum keine besonderen Funktionen auf.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Variabilität des ausdem Stand der Technik bekannten Sitzkonzepts zu verbessern.
    [0005] DieAufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassder Fahrzeugsitz aus der Gebrauchsstellung alternativ in eine denLaderaum vergrößernde Cargostellungverlagerbar ist. In dieser Cargostellung wird der Sitz beispielsweisein eine Position gebracht, in welcher er ein Beladen des Fahrzeugbodensnicht oder nur unwesentlich behindert, oder er wird durch eine entsprechendeKinematik selber Teil des Ladebodens.
    [0006] DerFahrzeugsitz ist dabei mit Vorteil um eine im Wesentlichen vertikaleSchwenkachse, vorzugsweise um 30° bis60°, insbesondereetwa 45°,zur Seite hin in die Einstiegsstellung verschwenkbar. Diese Winkelverstellungist mit vertretbarem Bauaufwand realisierbar, erleichtert das Besteigendes Sitzes von einer Position außerhalb des Fahrzeuginnenraumsher jedoch bereits erheblich.
    [0007] DieSchwenkachse, um welche der Sitz in die Einstiegsstellung gedrehtwird, verläuftvorzugsweise im hinteren, außenliegendenSeitenbereich des Fahrzeugsitzes. Dort ist sowohl sitz- als auchkarosserieseitig ausreichender Bauraum vorhanden, ferner erfordertdie Integration eines Sitzes mit dieser Kinematik einen besondersgeringen konstruktiven Aufwand.
    [0008] Für die Verlagerungdes Fahrzeugsitzes in die Cargostellung ist das Sitzteil mit Vorteilin eine im Wesentlichen vertikale, rückenlehnenparallele Lage hochklappbar.Nachfolgend kann der Fahrzeugsitz zur Seite hin um einen Winkelvon vorzugsweise 90° nachvorne oder hinten in die Cargostellung gedreht werden.
    [0009] MitBlick auf den baulichen Aufwand ist eine Ausbildung der Erfindungbesonders günstig,bei welcher die Drehachse fürdie Drehung des Fahrzeugsitzes aus der Gebrauchsstellung in dieCargostellung mit der Schwenkachse des Fahrzeugsitzes zum Verschwenkenaus der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung zusammenfällt.
    [0010] DieErfindung ist mit besonderem Vorteil bei einem Fahrzeugsitz umsetzbar,welcher Teil einer Fahrzeug-Rücksitzbankeines vorzugsweise vier- oder fünftürigen Fahrzeugsist. Die Rücksitzbank kanndabei in mindestens zwei, vorzugsweise drei nebeneinander angeordneteFahrzeugsitze gegliedert sein, von denen die außenliegenden Fahrzeugsitzein Richtung der zugeordneten Türöffnungender Fahrzeugkarosserie in die Einstiegsstellung schwenkbar sind.Zum Erreichen der Cargostellung werden derartige Fahrzeugsitze bevorzugtnach dem Hochklappen der Sitzteile vor die gleiche Türöffnung gedreht.
    [0011] Dererfindungsgemäße Fahrzeugsitzkann hinsichtlich seiner Variabilität ferner dadurch nochmals verbessertwerden, dass das Sitzteil, vorzugsweise mittels eines Spindelantriebs,aus seiner Gebrauchslage in eine hierzu parallele Kindersitzlage anhebbarist. Auch bei Ausnutzung der Kindersitzfunktion erleichtert dieweiterhin möglicheEinstiegsstellung des Fahrzeugsitzes dessen Belegung.
    [0012] DieFiguren stellen beispielhaft und schematisch eine Ausführung derErfindung dar.
    [0013] Eszeigen:
    [0014] 1 eineAufsicht auf ein erfindungsgemäß ausgestattetesFahrzeug mit einem Seitensegment der Rückbank in Einstiegsstellung,
    [0015] 2 eineAufsicht auf das gleiche Fahrzeug mit Rückbank in Cargostellung,
    [0016] 3 eineperspektivische Ansicht des Seitensegments in Gebrauchsstellung,
    [0017] 4 dasgleiche Seitensegment in einer Zwischenstellung vor dem Drehen indie Cargostellung.
    [0018] Dasin 1 dargestellte Kraftfahrzeug 1 weisteinen Fahrzeuginnenraum 2 mit einer vorderen Sitzreihe 3 auszwei Einzelsitzen 4, 4' und eine hintere Sitzreihe 5 miteiner Rücksitzbank 6 auf.Die vorderen Einzelsitze 4, 4' für Fahrer bzw. Beifahrer sind imAusführungsbeispielkonventionell ausgebildet und werden daher im Weiteren nicht näher beschrieben.
    [0019] DieRücksitzbank 6 istdreigeteilt und weist ein schmales Mittelsegment 7 miteinem Sitzteil 8 und einer Rückenlehne 9 sowiezwei spiegelbildlich ausgeführteFahrzeugsitze in Form von Seitensegmenten 10, 10' mit Sitzteilen 11, 11' und Rückenlehnen 12, 12' auf.
    [0020] DerFahrzeuginnenraum 2 ist im Bereich der vorderen Sitzreihe 3 über seitlicheSchwenktüren 13, 13' und im Bereichder hinteren Sitzreihe 5 über seitliche Schiebetüren 14, 14' zugänglich,die zum Öffnennach hinten verschiebbar sind (Pfeil A). In 1 befindetsich das Seitensegment 10 bei geschlossener Schiebetür 14 inGebrauchsstellung, bei welcher die Rückenlehne 12 im Wesentlichensenkrecht und das Sitzteil 11 im Wesentlichen waagerechtderart ausgerichtet sind, dass der Sitzinsasse in Fahrtrichtung(-X-Richtung des Fahrzeugs) blickt.
    [0021] DieSeitensegmente 10, 10' sind nach dem Öffnen der Schiebetüren 14, 14' und dem Lösen einerArretierung jeweils um eine vertikale Schwenkachse 15, 15', welche imhinteren, außenliegenden Bereichder Seitenelemente 10, 10' verläuft, um einen Winkel α von 45° in Richtungdes Pfeils B nach außenschwenkbar, wie fürdas Seitensegment 10' dargestellt.In dieser gleichfalls arretierbaren Einstiegsstellung wird die Belegungdes Seitensegment 10' erleichtert,und zwar sowohl fürerwachsene Sitzinsassen als auch für Kinder, welche in einem auf demSeitenelement 10' verankertenKindersitz 16 plaziert werden sollen.
    [0022] Nachder Belegung des Seitensegment 10' wird dieses nach Lösen derArretierung in Richtung des Pfeils -B manuell oder mittels eineselektrischen Antriebs in die Gebrauchsstellung zurückgeschwenkt.Die Sitzinsassen könnenzuvor durch ein in das Seitensegment 10' integriertes Gurtsystem gesichertwerden. Alternativ ist denkbar, das Gurtsystem an der Fahrzeugkarosseriezu verankert und erst in Gebrauchsstellung zugänglich zu machen.
    [0023] Umden Laderaum 2.1 des Fahrzeugs zu vergrößern, lassen sich wahlweiseeinzelne oder alle Seitensegmente 10, 10' sowie das Mittelsegment 7 derRückenlehne 6 ineine Cargostellung verlagern, die in 2 gezeigtwird. Um das Seitensegment 10' aus der Gebrauchsstellung herausin die Cargostellung zu überführen, wirdzunächstdas Sitzteil 11' um eineim Bereich des Übergangszwischen Sitzteil 11' undRückenlehne 12' angeordnetehorizontale, quer zur Fahrtrichtung -X verlaufende Klappachse 17 nachoben geklappt (Pfeil C), bis das Sitzteil 11' an der Rückenlehne 12' anliegt (sieheauch 4). Anschließendwird das Seitensegment 10' umeine Drehachse 18' umeinen Winkel β von90° nachaußenvor die Karosserieöffnungfür dieSchiebetür 14' gedreht (PfeilD) und dort verankert. Im Ausführungsbeispielfallen die Drehachse 18' für die Verlagerung indie Cargostellung und die Schwenkachse 15' für die Überführung in die Einstiegsstellungzur Verringerung des Bauaufwands zusammen und sind im Fahrzeuginnenraum 2 ortfestangeordnet. In gleicher Weise kann mit dem Seitensegment 10 verfahrenwerden. Die Zurückverlagerungder Seitensegmente 10, 10' in die Gebrauchsstellung erfolgtsinngemäß in umgekehrterReihenfolge.
    [0024] Dasmittlere Segment 7 wird aus der Gebrauchsstellung in bekannterWeise dadurch in die Cargostellung überführt, dass zunächst dieRückenlehne 9 nachvorne auf das Sitzteil 8 geklappt und das so entstandenePaket nach vorne in eine senkrechte Cargostellung geschwenkt wird,in welcher es etwa zwischen den Rückenlehnen der vorderen Einzelsitze 4, 4' angeordnetist.
    [0025] 3 stellteine Ansicht des in Gebrauchsstellung befindlichen Seitensegments 10 vomFahrzeuginnenraum 2 des Fahrzeugs aus dar, während 4 einenBlick von außendurch die Öffnungder Schiebetür 14 hindurchin den Fahrzeuginnenraum 2 zeigt, wobei sich das Seitensegment 10 ineiner Zwischenstellung befindet.
    [0026] DasSeitensegment 10 ist im hinteren, der Seitenwand der Fahrzeugkarosserie 19 zugewandtenBereich des Sitzteils 11 mit einem Drehlager 20 ausgestattet.welches die vertikale Schwenkachse 15 bzw. Drehachse 18 ausbildet.Der entgegengesetzte Teil des Sitzteils 11 ist mit einemGleitlager 21 versehen, welches in einer die Schwenkachse 15 unterhalbdes Sitzteils 11 kreisbogenförmig umgebenden Kulisse 22 läuft. DasGleitlager 21 weist in der Kulisse 22 wirkendeArretiermittel auf, die mittels eines Druckknopfs 23 zumSchwenken des Seitensegments 10 in die Einstiegs- oderCargostellung lösbar sind.Das Seitensegment 10 ist außerdem mit Lagermitteln versehen,welche ein Hochklappen des Sitzteils 11 um die Klappachse 17 ineine Zwischenstellung (4) ermöglichen. Aus dieser Zwischenstellungheraus ist das Seitensegment 10 in die Cargostellung drehbar.
    [0027] DasSitzteil 11 kann ferner aus der Gebrauchsstellung (3)oder aus der Einstiegsstellung heraus um 200 mm bis 300 mm angehobenwerden (Pfeil E), um einen Passagier mit geringer Körpergröße aufzunehmen.
    [0028] DieErfindung ist selbstverständlichnicht auf das Ausführungsbeispielbeschränkt.Insbesondere könnendurch eine komplexere Lagerung Schwenkachse 15 und Drehachse 18 zueinanderbeabstandet werden oder im Verlaufe der Schwenk- oder Drehbewegungim Fahrzeuginnenraum 2 wandern.
    1 Kraftfahrzeug 2 Fahrzeuginnenraum 2.1 Laderaum 3 vordereSitzreihe 4 Einzelsitze 5 hintereSitzreihe 6 Rücksitzbank 7 Mittelsegment 8 Sitzteil 9 Rückenlehne 10 Seitensegment 11 Sitzteil 12 Rückenlehne 13 Schwenktüren 14 Schiebetüren 15 Schwenkachse 16 Kindersitz 17 Klappachse 18 Drehachse 19 Fahrzeugkarosserie 20 Drehlager 21 Gleitlager 22 Kulisse 23 Druckknopf
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einemSitzteil (11) und einer Rückenlehne (12), welcheraus einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Gebrauchsstellung zurSeite hin in eine die Sitzbelegung erleichternde Einstiegsstellungverschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitzaus der Gebrauchsstellung alternativ in eine den freien Fahrzeuginnenraum(2) vergrößernde Cargostellungverlagerbar ist.
    [2] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Fahrzeugsitz um eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse(15), vorzugsweise um 30° bis60°, insbesondereetwa 45°,zur Seite hin in die Einstiegsstellung verschwenkbar ist.
    [3] Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkachse (15) im hinteren, außenliegendenSeitenbereich des Fahrzeugsitzes verläuft.
    [4] Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Sitzteil (11) des Fahrzeugsitzesfür dieVerlagerung in die Cargostellung in eine im Wesentlichen vertikale,rückenlehnenparalleleLage hochklappbar ist.
    [5] Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Fahrzeugsitz nach dem Hochklappen des Sitzteils (11)zur Seite hin in die Cargostellung drehbar ist.
    [6] Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Drehbewegung in die Cargostellung um eine in Wesentlichenvertikale Drehachse (18), vorzugsweise um einen Winkelvon etwa 90°, erfolgt.
    [7] Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Drehachse (18) für die Drehung des Fahrzeugsitzesaus der Gebrauchsstellung in die Cargostellung mit der Schwenkachse(15) des Fahrzeugsitzes zum Verschwenken aus der Gebrauchsstellungin die Einstiegsstellung zusammenfällt.
    [8] Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz Teil einer Rücksitzbank(6) ist.
    [9] Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Rücksitzbank(6) in mindestens zwei, vorzugsweise drei nebeneinanderangeordnete Fahrzeugsitze gegliedert ist, von denen die außenliegendenFahrzeugsitze in Richtung der zugeordneten Türöffnungen der Fahrzeugkarosserie(19) in die Einstiegsstellung schwenkbar sind.
    [10] Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Fahrzeugsitze nach dem Hochklappen der Sitzteile (11)vor die gleiche Türöffnung inCargostellung drehbar sind.
    [11] Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Sitzteil (11), vorzugsweise mittelseines Spindelantriebs, aus seiner Gebrauchslage in eine hierzu paralleleKindersitzlage anhebbar ist.
    [12] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einemFahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-09-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-12-02| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-03-05| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141202 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410022706|DE102004022706B4|2004-05-05|2004-05-05|Fahrzeugsitz mit Einstiegserleichterung|DE200410022706| DE102004022706B4|2004-05-05|2004-05-05|Fahrzeugsitz mit Einstiegserleichterung|
    PCT/EP2005/004780| WO2005108150A1|2004-05-05|2005-05-03|Fahrzeugsitz, insbesondere für kraftfahrzeug|
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